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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1 Geltungsbereich, Änderungsbefugnis, Vertragsinhalt und Wechsel des Vertragspartners

1.1

Für die Geschäftsbeziehung zwischen Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

1.2

Abweichende Bedingungen des Kunden erkennt Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde nicht an, es sei denn, Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.

1.3

Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde ist berechtigt, den Inhalt dieses Vertrages mit Zustimmung des Kunden zu ändern, sofern die Änderung unter Berücksichtigung der Interessen von Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde für den Kunden zumutbar ist. Die Zustimmung zur Vertragsänderung gilt als erteilt, sofern der Kunde der Änderung nicht binnen vier Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht. Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde verpflichtet sich, den Kunden mit der Änderungsmitteilung auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinzuweisen.

1.4

Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde kann seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag auf einen oder mehrere Dritte übertragen (Vertragsübernahme). Dem Kunden steht für den Fall der Vertragsübernahme das Recht zu, den Vertrag fristlos zu kündigen.


2 Vertragsschluss

Der Kunde erkennt die technischen und inhaltlichen Vorgaben für eine ordnungsgemäße Vertragserfüllung an und verpflichtet sich, die Vorgaben zu beachten. Angebote von Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde in Prospekten, Anzeigen usw. sind - auch bezüglich der Preisangaben - freibleibend und unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich eine verbindliche Zusicherung erfolgt. Ein Vertragsabschluss und damit eine vertragliche Bindung über die einzelnen Leistungen kommt erst dann zustande, sofern Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde die Bestellung des Kunden in Textform bestätigt hat.

3 Vertragsgegenstand

Der jeweilige Gegenstand und Umfang der Lieferung / Leistung dieses Vertrages ergeben sich aus der Leistungsbeschreibung, wie auf dem Bestellformular aufgeführt und mit diesem verknüpft bzw. verbunden ist, insbesondere also aus dem jeweiligen Prospekt, aus dem Zeitpunkt der Bestellung aktuellen Internet-Angebot von Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde oder aus einem sonstigen Angebot beigegebenen Informationen. Vertragsgegenstand bei Virtuellen Servern und Web-Hosting, ist die Bereitstellung von Festplattenspeicher auf im Internet betriebenen Servern (Virtuelles Hosting, Virtueller Host). Vertragsgegenstand bei Domainnamen, ist die im Auftrag des Kunden durchgeführte Registrierung und/oder Pflege von Domainnamen im Internet bei den dafür zuständigen Vergabestellen. Der Kunde trägt das Risiko dafür, dass der Vertragsgegenstand seinen Wünschen und Bedürfnissen entspricht. Beim virtuellen Hosting kann der Kunde später auf Wunsch in einen höheren Tarif desselben Leistungsangebotes wechseln.

4 Vertragsdauer und -kündigung

4.1

Die Vertragsdauer und Kündigungsfrist sind auf dem Bestellformular zur Leistung geregelt.

4.2

Unbenommen bleibt das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund. Als wichtiger Grund für die Kündigung des Vertrages durch Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde gilt insbesondere ein Verstoß des Kunden gegen gesetzliche Verbote, insbesondere die Verleitung strafrechtlicher, jungendschutzrechtlicher, urheberrechtlicher, wettbewerbsrechtlicher, namensrechtlicher oder datenschutzrechtlicher Bestimmungen nach Abhmahnung durch Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde; eine grundlegende Änderung der rechtlichen oder technischen Standards im Internet, wenn es für Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde dadurch unzumutbar wird, ihre Leistungen ganz oder teilweise weiter zu erbringen.

4.3

Ein wichtiger Grund liegt für Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde insbesondere dann vor, wenn der Kunde

* bei Verträgen, in denen eine Mindestlaufzeit vereinbart ist oder auf bestimmte Zeit geschlossen wurden mit der Zahlung der Entgelte mit einem Betrag in Höhe von zwei monatlichen Grundentgelten in Verzug gerät,

* bei Verträgen, die auf unbestimmte Zeit geschlossen worden sind, mit der Zahlung der Entgelte mehr als 20 Kalendertage in Verzug gerät,

* schuldhaft gegen eine der in den Ziffern 16, 17.1, 17.2, 22 geregelten Pflichten verstößt,

* trotz Abmahnung innerhalb angemessener Frist Internet-Seiten nicht so umgestaltet, dass sie den in Ziffer 17.4 geregelten Anforderungen genügen oder

* schuldhaft gegen die Vergabebedingungen oder die Vergaberichtlinien verstößt.

4.4

Im Falle der von Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde ausgesprochenen Kündigung aus wichtigem Grund ist Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde berechtigt, einen Betrag in Höhe von 75 % der Summe aller monatlichen Grundentgelte, die der Kunde bei zeitgleicher fristgerechter Kündigung während der Vertragslaufzeit noch hätte entrichten müssen, zu verlangen, falls der Kunde nicht nachweist, dass Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde überhaupt kein Schaden entstanden ist oder der tatsächliche Schaden wesentlich niedriger ist als dieser Betrag.

4.5

Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde ist berechtigt, die Domain nach Wirksamkeit der Kündigung freizugeben. Damit erlöschen auch alle Rechte des Kunden aus der Registrierung der Domain.

4.6

Werden von Dritten gegenüber Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde Ansprüche wegen tatsächlicher oder behaupteter Rechtsverletzung gemäß Ziffer 4.2 geltend gemacht, ist Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde berechtigt, die Domain des Kunden unverzüglich in die Pflege des Registrars zu stellen und die Präsenzen des Kunden zu sperren.

4.7

Gegenstand dieses Vertrages sind alle vom Kunden beantragten Domains, soweit sie dem Kunden zugeteilt wurden. Soweit einzelne Domains eines Tarifes durch den Kunden oder aufgrund verbindlicher Entscheidungen in Domainstreitigkeiten gekündigt werden, besteht kein Anspruch des Kunden auf Beantragung einer unentgeltlichen Ersatzdomain. Weder für einzelne Domains eines Tarifes noch für zusätzliche einzeln gebuchte Domains erfolgt bei einer vorzeitigen Kündigung eine Erstattung, sofern nicht die Kündigung durch Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde verschuldet worden ist. Dies gilt ebenso für andere abtrennbare Einzelleistungen eines Tarifes oder zusätzlich gebuchte Optionen.

4.8

Eine Kündigung bedarf zu Ihrer Wirksamkeit der Schriftform per Einwurf-Einschreiben oder Telefax mit Sendebericht auf Absenderseite.

5 Gewährleistungsrechte und Haftung

5.1

Im Falle einer mangelhaften Leistung von Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde ist der Kunde berechtigt und verpflichtet, solche Mängel unverzüglich Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde mitzuteilen.

5.2

Bei Ausfällen wegen einer außerhalb des Verantwortungsbereichs von Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde liegenden Störung, erfolgt keine Rückerstattung der Vergütung.

5.3

Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde haftet unbeschadet der nachfolgenden Haftungsbeschränkungen uneingeschränkt für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung unserer gesetzlichen Vertreter oder unserer Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden, sowie für alle Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen sowie Arglist unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

5.4

Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde haftet auch für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflichten).

5.5

Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde haftet jedoch nur, soweit die Schäden in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind. Bei einfachen fahrlässigen Verletzungen nicht vertragswesentlicher Nebenpflichten haftet Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde nicht. Diese Haftungsbeschränkungen gelten auch, soweit die Haftung für die gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen betroffen ist. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

Die Haftung wegen Vorsatz, Garantie, Arglist und für Personenschäden sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.

5.6

Im Rahmen der Gewährleistung kann Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde Computer, Zusatzgeräte und Teile davon austauschen und technische Änderungen vornehmen. Ausgetauschte Gegenstände gehen in das Eigentum von Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde über, soweit die entsprechenden Geräte vor deren Einbau im Eigentum von Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde standen.

5.7

Der Kunde hat gelieferte Ware unverzüglich nach deren Ablieferung auf etwaige Mängel, Mengenabweichungen oder Falschlieferung zu untersuchen. Eine insgesamt oder in Teilen fehlerhafte Lieferung hat er unverzüglich nach Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Eventuelle Mängel sind darüber hinaus aussagekräftig, insbesondere unter Protokollierung angezeigter Fehlermeldungen, zu dokumentieren. Der Kunde ist verpflichtet, vor Anzeige des Mangels zunächst eine Problemanalyse und Fehlerbeseitigung nach dem Bedienerhandbuch durchzuführen. Die Anzeigefrist beträgt für Mängel, die bei der nach Art der Ware gebotenen sorgfältigen Untersuchung erkennbar waren, längstens eine Woche. Sonstige Mängel sind unverzüglich nach ihrer Entdeckung anzuzeigen. Ist der Kunde Kaufmann und versäumt er die unverzügliche, frist- oder formgerechte Anzeige des Mangels, gilt die Ware in Ansehung dieses Mangels als genehmigt.

5.8

Soweit eine ordnungsgemäß erstattete Mängelanzeige begründet ist, liefert Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde kostenlos Ersatz. Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde ist berechtigt, nach seiner Wahl statt der Lieferung von Ersatzware nachzubessern. Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde ist verpflichtet, sein Wahlrecht spätestens zehn Tage nach Zugang der Mängelanzeige bei Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde auszuüben. Andernfalls geht das Wahlrecht auf den Kunden über. Schlägt die Nachbesserung oder Ersatzlieferung fehl, ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, die Rückgängigmachung (Wandelung) des Vertrages oder entsprechende Herabsetzung des vereinbarten Preises (Minderung) zu verlangen.

5.9

Der Kunde hat Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde bei einer möglichen Mangelbeseitigung nach Kräften zu unterstützen. Der Kunde hat vor einer Fehlerbeseitigung, insbesondere vor einem Maschinenaustausch, Programme, Daten und Datenträger vollständig zu sichern, erforderlichenfalls zu entfernen.

6 Angebote

Unsere Angebote verstehen sich freibleibend und unverbindlich. Die Dienstleistungen von Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde werden gemäß aktueller Preisliste abgerechnet.

7 Preise

7.1

Die Nutzung des Leistungsangebotes von Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde erfolgt zu dem zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Entgelden, die der zu diesem Zeitpunkt aktuellen Preisliste bzw. dem Bestellformular zu entnehmen sind. Die Preise verstehen sich ab Betriebssitz Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde inklusive Mehrwertsteuer ohne Kosten für Verpackung und Versand. Festpreise gelten nur dann, wenn die Preisabsprache im Einzelfall z. B. Aufgrund eines Angebotes weder eine Preiserhöhungsmöglichkeit noch eine zeitliche Begrenzung der Festpreisabrede enthält.

Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde ist berechtigt, die Preise jederzeit nach schriftlicher Vorankündigung mit einer Frist von 6 Wochen zu erhöhen.

7.2

Der Kunde ist auch für Kosten, die andere Personen über seine Zugangskennung verursachen, verantwortlich. Der Kunde verpflichtet sich, das persönliche Passwort seiner Zugangskennung sowie das persönliche Passwort für den Zugang zu dem für ihn reservierten Serverplatz zur Speicherung eigener Sicherungs-Dateien, wenn diese Leistung Gegenstand des Vertrages ist, sorgfältig und vor Zugriffen Dritter geschützt aufzubewahren und sie vor Missbrauch und Verlust zu schützen. Der Kunde haftet gegenüber Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde für die Einhaltung der vorstehenden Pflichten. Er stellt Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde von Kosten und Ansprüchen Dritter frei, die durch die Verletzung der vorstehenden Pflichten entstehen.

7.3

Gegen Forderungen von Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde kann der Kunde nur mit unwidersprochenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.


8 Rechnungsstellung/Zahlungsbedingungen

8.1

Für den Beginn der Abrechnung der Lieferung/Leistung ist der Tag der ersten Erfüllungshandlung relevant (z.B. Zusendung von Einrichtungsdaten, Bestätigung von Domainregistrierungen, Lieferung von Ware etc.)

Die Rechnungsstellung erfolgt grundsätzlich:

a) Bezahlung per Vorauskasse (Lastschriftverfahren), die Rechnungen werden automatisch über Email versandt.

b) Barzahlung oder Vorauskasse (Überweisung) nach Absprache möglich, entstehende Mehrkosten sind vom Kunden zu tragen.

8.2

Preise auf der Rechnung sind stets Endkundenpreise inklusive Mehrwertsteuer.

8.3

Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, die Rechnungen per email-Anhang als PDF-Dokument zu erhalten.

8.4

Sofern vom Kunden ausdrücklich eine Rechnung auf dem Post-Versandweg gewünscht wird, ist Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde berechtigt, eine Aufwandspauschale von 2,50 Euro je Rechnung zu erheben.


9 Zahlungsverzug

9.1

Bei Zahlungsverzug ist der Kunde außerdem verpflichtet, Zinsen in Höhe von 10% über dem Basiszinssatz an Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde zu bezahlen, es sei denn, dass Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde einen höheren Zinssatz nachweisen kann. Die Verzugszinsen fallen bei Überschreitung des Zahlungszieles auch ohne Mahnung an. Der Kunde muss damit rechnen, dass die Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde Zahlungen zunächst auf ältere Schulden anrechnet. Sind bereits Kosten der Rechtsverfolgung wie Mahnkosten entstanden, so kann Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde Zahlungen des Kunden zunächst auf diese Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung anrechnen. Bei Überschreitung von Zahlungsfristen oder Rücklastschriften, berechnet Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 8,-Euro zusätzlich zu den erhobenen Bankgebühren. Hat der Kunde Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde zum Bankeinzug ermächtigt, so werden alle Forderungen (Einrichtungspauschalen, Monatspauschalen, etc.) bis auf Widerruf im Lastschriftverfahren abgebucht.

10 Abnahme, Eigentumsvorbehalt

10.1

Verlangt der Kunde keine förmliche Abnahme oder kommt der von einer Partei verlangte Abnahmetermin aus einem Umstand, der vom Kunden nicht zu vertreten ist, nicht zustande, gilt die vertragliche Leistung von Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde mit Nutzung durch den Kunden als abgenommen.

10.2

Bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises bleibt die gesamte gelieferte Ware Eigentum von Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde. Kommt der Kunde mit der Zahlung in Verzug, kann Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde, unbeschadet sonstiger Rechte, die gelieferte Ware zur Sicherung ihrer Rechte zurücknehmen, wenn sie dies dem Kunden angekündigt und ihm eine angemessene Nachfrist gesetzt hat.


11 Betreiber der Webseite

Fa. Kolde EDV & AV
Inhaber Nils Kolde
Brullser Strasse 31
31848 Bad Münder
Tel.-Nr.: 05156 780530
Fax-Nr: 05156 7800142
Email: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! Sie müssen JavaScript aktivieren, damit Sie sie sehen können.
Internetadresse: http://www.city36-web.com
http://city36.de
http://city36.info
http://der-fanclub.de
USt-IdNr. DE238490546


12 Haftung, Schadenersatzansprüche

12.1

Für den Fall, dass Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen kann, ist er für die Dauer der Hinderung von ihren Leistungspflichten befreit.

12.2

Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde übernimmt keine Haftung für die Verbreitung von vertraulichen Daten, die im EDV-System von Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde gespeichert sind.

12.3

Für Schäden haftet Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde nur dann, wenn Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt hat oder der Schaden auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz von Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist. Erfolgt die schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich, so ist die Haftung von Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde auf solche typische Schäden begrenzt, die für Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vernünftigerweise voraussehbar waren.

12.4

Für den Fall, dass gleichwohl eine Haftung von Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde eintritt, wird diese Haftung der Höhe nach auf 5000Euro beschränkt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.

12.5

Ansprüche des Kunden gegen Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde sind unverzüglich schriftlich anzumelden.

Die Haftung von Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde wegen zugesicherter Eigenschaften, bei Personenschäden sowie aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften bleibt unberührt.

12.6

Im Anwendungsbereich der Telekommunikationskundenschutzverordnung (TKV) bleibt die Haftungsregelung des § 7 Abs. 2 TKV in jedem Fall unberührt.


13 Beweisklausel

Die im EDV-System von Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde auf dauerhaftem und unveränderlichen Träger gespeicherten, elektronisch verarbeiteten Register sind als Beweismittel der Datenübertragung, Verträge und ausgeführten Zahlungen zwischen den Parteien zugelassen.


14Datenschutz und Geheimhaltung

14.1

Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde wird sämtliche datenschutzrechtliche Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Teledienstedatenschutzgesetzes, beachten. Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde speichert die im Rahmen der Vertragsanbahnung und Geschäftsabwicklung benötigten Daten des Kunden (z. B. Adresse und Bankverbindung). Die vom Kunden eingegebenen Daten werden für die Geschäftsabwicklung und die Pflege der Kundenbeziehungen gespeichert. Daten werden nicht an Dritte weitergegeben.

14.2

Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten eines Nutzers ohne weitergehende Einwilligung nur soweit sie für die Vertragsbegründung und -abwicklung sowie zu Abrechnungszwecken erforderlich sind.

14.3

Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik, nicht umfassend gewährleistet werden kann. Der Kunde weiß, dass der Provider das auf dem Webserver gespeicherte Seitenangebot und unter Umständen auch weitere dort abgelegte Daten des Kunden aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit der von ihm ins Internet übermittelten und auf Web-Servern gespeicherten Daten trägt der Kunde vollumfänglich selbst Sorge.


15 Webspace, Server und Domain

15.1
Allgemeine Bestimmungen

Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde gibt keine Garantie dafür, dass der Webaccount oder Server für einen bestimmten Dienst, oder eine bestimmte Software geeignet oder permanent verfügbar ist. Die Dienstleistung von Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde ist die zur Verfügungsstellung des Webaccounts. Für Störungen innerhalb des Internet kann Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde keine Haftung übernehmen. Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde übernimmt keine Haftung für Schäden oder Folgeschäden, die direkt oder indirekt durch den Webaccount verursacht wurden.

15.2
Nutzungsrechte

Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde räumt dem Kunden ein einfaches/ausschließliches/mit Ausnahme der Verwendung ausschließliches und (nicht) übertragbares Nutzungsrecht ein. Erbringt Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde Leistungen zur Gestaltung der Internet-Präsenz des Kunden, so ist der Nutzungszweck der Webseite und/oder von deren Bestandteilen auf eine Verwendung im Internet beschränkt. Dieses Recht erwirbt der Kunde mit vollständiger Zahlung der Leistungen von Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde. Der Kunde ist auf Verlangen verpflichtet, Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde über den Umfang der Nutzung schriftlich Auskunft zu erteilen. Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde geht bei der Verwendung von Vorlagen des Kunden davon aus, dass diese nicht mit Rechten Dritter belastet sind oder der Kunde über das für den Auftrag erforderliche Nutzungsrecht verfügt. Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde nimmt für die Webseite auch Rechte Dritter (fremdes Lizenzmaterial) in Anspruch, die dem Kunden nur - insbesondere zeitlich - eingeschränkt übertragen werden können. Die eingeschränkte Übertragung kann u.a. dazu führen, dass fremdes Lizenzmaterial nicht mehr oder zu erheblich veränderten Konditionen, auf die Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde keinen Einfluss hat, zur Verfügung steht. Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde wird sich in diesem Fall nach besten Kräften bemühen, ähnliches Material zu verwenden. Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde kann dem Kunden die Kosten für fremdes Lizenzmaterial durch das Vorlegen der Abrechnung des Lizenzgebers mit einem Service-Aufschlag von Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde 15% in Rechnung stellen. Ein darüber hinaus gehender Ausweis mit Rechten Dritter belasteter Bestandteile der Webseite erfolgt nicht.

15.3
Angebote

Unsere Preise schließen einen e-Mail Support für den Webaccount ein. Der Umfang dieses e-Mail Supports beschränkt sich auf den Webaccount. Support hinsichtlich CGI-Script Programmierung, Java-Applet-Programmierung, Datenbankeinbindungen und ähnlichem sind in diesem Support nicht enthalten. Nimmt der Kunde technische Supportleistungen in Anspruch, die nicht im eMail Support für den Webaccount enthalten sind, so werden diese gemäß gültiger Preisliste berechnet.

15.4
Zahlungsbedingungen

Rechnungsstellung erfolgt bei Webhosting, Serverhousing oder Domainregistrierungen:

a) Der Kunde verpflichtet sich bei Webaccounts grundsätzlich am Lastschriftverfahren teilzunehmen.

b) Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, so ist Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde berechtigt, den Webaccount bis zum Eingang des offenen Betrages zu sperren.

c) Die Vergütung wird mit Rechnungsstellung fällig.

15.5
Verschaffung und/oder Pflege von Internet-Domainnamen

Bei der Verschaffung und/oder Pflege von Internet-Domainnamen wird Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde im Verhältnis zwischen dem Kunden und dem jeweiligen NIC (Organisation zur Domainvergabe) lediglich als Vermittler tätig. Durch Verträge mit solchen Organisationen wird ausschließlich der dann eingetragene Inhaber der Domain berechtigt und verpflichtet. Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde erteilt per Telefon oder Internet grundsätzlich nur unverbindlich Auskunft über die Verfügbarkeit von Domainnamen. Zwischen Auskunft und Anmeldung kann eine Vergabe an eine Dritte Partei durch den zuständigen NIC oder eine andere Stelle erfolgen, ohne dass Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde hierauf Einfluss nimmt oder davon Kenntnis erlangt. Jegliche Haftung und Gewährleistung für die Zuteilung von bestellten Domainnamen, sowie für die zwischenzeitliche Vergabe an eine andere Partei sind seitens Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde ausgeschlossen, es sei denn Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde handelt grob fahrlässig oder mit Vorsatz. Jegliche Haftung und Gewährleistung für die Zuteilung der bestellten Domainnamen ist seitens von Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde ausgeschlossen.
Die Daten zur Registrierung einer Domain werden in einem automatisierten Verfahren ohne Gewähr an den zuständigen NIC weitergeleitet. Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde bestätigt dem Kunden die Domainregistrierung per Email. Der Kunde verpflichtet sich, die ordnungsmäßige Registrierung binnen Wochenfrist zu überprüfen. Von einer tatsächlichen Zuteilung des Domainnamens kann der Kunde erst dann ausgehen, wenn der Domainnamen im offiziellen Register der jeweiligen Registrierungsstelle (NIC) geführt ist und der Domainname auf eine IP Adresse des Servers geroutet ist.
Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde übernimmt keine Gewähr dafür, dass die für den Kunden beantragen und delegierten Domainnamen frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben. Von Ersatzansprüchen Dritter, die auf der unzulässigen Verwendung einer Domain beruhen, stellt der Kunde Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde hiermit frei.

Der Kunde erklärt sich bereit, beim Wechsel des Betreuers einer Domain (Providerwechsel oder Konnektivitätskoordination), sowie Registrierung, Änderung oder Schliessung einer Domain im jeweils erforderlichen Umfang mitzuwirken und hierzu notwendige Erklärungen beim Inhaber der Domain einzuholen und diese Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde weiterzuleiten. Sollte Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde vom Inhaber der Domain schriftlich aufgefordert werden, diese im Rahmen eines Providerwechsels oder einer Schließung freizugeben, so wird Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde dies ohne weitere Abstimmung mit dem Kunden in die Wege leiten, sofern eine eindeutige Erklärung mit Unterschrift des Inhabers der Domain Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde vorliegt. Wird Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde vom Kunden mit der Übernahme der Betreuung einer Domain beauftragt (Providerwechsel oder Konnektivitätskoordination - KK), so gilt folgendes: Dem Kunden ist bekannt, das zur erfolgreichen Konnektivitätskoordination eine Freigabe des bisher die Domain betreuenden Anbieters erforderlich ist.

Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde wird daher versuchen, die KK erfolgreich durchzuführen. Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde kann jedoch bei ausbleibender Freigabe des dritten Anbieters keine Gewähr für die erfolgreiche Übernahme der Domain übernehmen. Sollte Freigabe ausbleiben, so wird Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde den Auftrag stornieren und dem Kunden eine Aufwandsentschädigung in Höhe der Jahrespauschale einer entsprechenden Domainregistrierung in Rechnung stellen. Eine erfolgreich umkonnektierte Domain wird im Verhältnis zwischen Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde und dem Kunden ansonsten wie eine neu registrierte Domain gemäß den hier getroffenen Regelungen behandelt. Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde behält sich eine aus technischen Gründen bedingte Änderung der IP Adressen vor. Ein Anspruch des Kunden auf eine separate IP Adresse pro Domain besteht nicht. Sofern ein multidomainfähiger/multipräsenzfähige virtueller Host Gegenstand des Vertrages ist, gelten für diesen hinsichtlich der Anzahl der Internet-Präsenzen die Beschränkungen, wie Sie im jeweiligen Tarif aufgeführt sind. Die Anzahl der Internet-Präsenzen ergibt sich dabei aus der Anzahl der in der httpd.conf Datei des jeweiligen Virtuellen Hosts eingetragenen "Virtual Host" Abschnitte. Ein VirtualHost;.../VirtualHost;" Abschnitt ist eine Präsenz.

16 Pflichten des Kunden

16.1

Der Kunde sichert zu, dass die Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde mitgeteilten Daten richtig und vollständig sind. Er verpflichtet sich, Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde jeweils unverzüglich über Änderungen der Daten zu unterrichten und auf entsprechende Anfrage von Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde binnen 15 Tagen ab Zugang die aktuelle Richtigkeit erneut zu bestätigen. Dieses betrifft insbesondere:

* Name und postalische Anschrift des Kunden,

* Name, postalische Anschrift, E-Mail-Adresse sowie Telefon- und Telefax-Nummer des technischen Ansprechpartners für die Domain,

* Name, postalische Anschrift, E-Mail-Adresse sowie Telefon- und Telefax-Nummer des administrativen Ansprechpartners für die Domain sowie,

* falls der Kunde eigene Name-Server stellt: Zusätzlich die IP-Adressen des primären und sekundären Nameservers einschließlich der Namen dieser Server.

16.2

Der Kunde hat in seine E-Mail Postfächer eingehende Nachrichten in regelmäßigen Abständen von höchstens vier Wochen abzurufen. Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde behält sich das Recht vor, für den Kunden eingehende persönliche Nachrichten an den Absender zurück zu senden, wenn die in den jeweiligen Tarifen vorgesehenen Kapazitätsgrenzen überschritten sind. Die Vorhaltezeit für E-Mails beträgt mindestens 80 Tage.



17 Veröffentlichte Inhalte

17.1

Der Kunde ist verpflichtet, auf seine Internet-Seite eingestellte Inhalte als eigene Inhalte unter Angabe seines vollständigen Namens und seiner Anschrift zu kennzeichnen. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass eine darüber hinausgehende gesetzliche Kennzeichnungspflicht z.B. dann bestehen kann, wenn auf den Internet-Seiten Teledienste oder Mediendienste angeboten werden. Der Kunde stellt Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde von allen Ansprüchen frei, die auf einer Verletzung der vorgenannten Pflichten beruhen.

17.2

Der Kunde stellt Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde von jeglicher Haftung für den Inhalt von übermittelten Webseiten auf den Webaccount frei und sichert zu, dass er den Webaccount nicht zur Speicherung oder Verbreitung von rechtswidrigen Materialien verwenden wird. Der Kunde hat nach § 5 Abs. 2 TDG (Teledienstgesetz) offenkundig rechtswidrige Inhalte zu sperren.

Er wird mit seinem Angebot keinerlei Warenzeichen-, Patent- oder andere Rechte Dritter verletzen.Für den Inhalt der Seiten ist der Kunde selbst verantwortlich. Der Kunde ist verpflichtet ein Impressum für jeden zugänglich zu machen. Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde kann den Vertrag fristlos kündigen und den Webaccount sofort sperren, falls der Inhalt der Seiten gegen geltendes Recht verstößt, Dritte negativ darstellt oder öffentlichen Anstoß erregt.

17.3

Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde ist nicht verpflichtet, die Internet-Präsenz des Kunden auf eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen. Nach dem Erkennen von Rechtsverstößen oder von Inhalten, welche gemäß Ziffer 17.2 oder 17.4 unzulässig sind, ist Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde berechtigt, den Tarif zu sperren. Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde wird den Kunden unverzüglich von einer solchen Maßnahme unterrichten. Es besteht von Seitens Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde keine Prüfungspflicht der Seiten des Kunden. Sofern Virtuelles Hosting Gegenstand des Vertrages ist, dürfen Downloads von Dateien mit einer Größe von über 5 MB nur nach Genehmigung durch Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde auf den Seiten des Kunden angeboten werden.

17.4

Der Kunde ist verpflichtet, seine Internet-Seite so zu gestalten, dass eine übermäßige Belastung des Servers, z.B. durch CGI-Skripte, die eine hohe Rechenleistung erfordern oder überdurchschnittlich viel Arbeitsspeicher beanspruchen, vermieden wird. Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde ist berechtigt, Seiten, die den obigen Anforderungen nicht gerecht werden, vom Zugriff durch den Kunden oder durch Dritte auszuschließen. Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde wird den Kunden unverzüglich von einer solchen Maßnahme informieren. Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde wird die betreffenden Seiten wieder zugänglich machen, wenn der Kunde Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde nachweist, dass die Seiten so umgestaltet wurden, dass sie den obigen Anforderungen genügen.

17.5

Jedes Web-Hosting-Angebot enthält ein definiertes Inclusive-Datentransfervolumen pro Monat. Volumen für zusätzlichen Datentransfer wird Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde im Rahmen der technischen Leistungsfähigkeit des Rechenzentrums und unter Berücksichtigung der Leistungsverpflichtung gegenüber den anderen Kunden für ein zusätzliches Entgelt, dessen Höhe sich aus der jeweils gültigen Preisliste ergibt, zur Verfügung stellen. Das Inclusive-Datentransfervolumen bezieht sich bei gemieteter Serverhardware auf eine primäre Serverip, Datentransfer der durch zusätzliche IPs/Subnets verursacht wird kann gesondert abgerechnet werden.

17.6

Bei Verstoß gegen diese Punkte können die entsprechenden Seiten und eMail Konten sofort gesperrt werden. Desweiteren ist Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde berechtigt, den virtuellen Host des Kunden auch rückwirkend nach dem aktuellen Volumentarif statt dem vereinbarten Pauschaltarif abzurechnen, wenn oben genannte Inhalte auf den Seiten des Kunden festgestellt werden. Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde ist berechtigt, die Log-Dateien (Logfiles wie access.log, error.log u. a.) der Virtuellen Hosts in Monatsabständen auf 0 zurückzusetzen. Alte Logfiles werden dabei von Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde nicht archiviert. Sofern der Kunde selbst für eine Archivierung sorgt, so darf die Sicherung der Log-Dateien nicht auf dem Virtuellen Host stattfinden.


18 Massenmailings, Mailingaktionen und Email

Der Kunde verpflichtet sich, ohne ausdrückliches Einverständnis des jeweiligen Empfängers keine E-Mails, die Werbung enthalten, zu versenden oder versenden zu lassen. Dies gilt insbesondere dann, wenn die betreffenden E-Mails mit jeweils gleichem Inhalt massenhaft verbreitet werden (sog. "Spamming"). Verletzt der Kunde die vorgenannte Pflicht, so ist Kolde EDV AV Inhaber Nils Kolde berechtigt, den Tarif unverzüglich zu sperren.


19 Datensicherung

Der Kunde stellt uns von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde ist nicht für die Datensicherung der auf dem Webaccount gespeicherten Dateien verantwortlich. Soweit Daten auf den Webaccount übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Der Kunde erhält zur Pflege seines Angebotes einen Loginnamen und ein Loginpasswort (Voraussetzung für die Nutzung dieser Dienstleistung ist ein Internet-Zugang mit den dazu notwendigen Einrichtungen). Er ist verpflichtet, dieses vertraulich zu behandeln, und haftet für jeden Missbrauch, der aus einer unberechtigten Verwendung des Passwortes resultiert. Dem Kunden ist bekannt, dass aufgrund der Struktur des Internet die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten abzuhören, dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf. Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde haftet nicht für Verletzungen der Vertraulichkeit von e-Mail Nachrichten oder anders übermittelten Informationen.


20 Leistungen, Leistungsumfang

Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde behält sich eine aus technischen Gründen eine Änderung der IP-Adressen vor. Ein Anspruch des Kunden aus eine separate IP-Adresse pro Domain besteht nicht.


21 Technische Unterstützung (Support)

21.1

Der Umfang des im monatlichen Bereitstellungsentgelt des Hosts enthaltenen Supports richtet sich nach dem vom Kunden gebuchten Tarif und ergibt sich aus dem Bestellformular.

21.2

Weiterführender Support wird gesondert zu Arbeitseinheiten von angefangenen 15 Minuten nach aktueller Preisliste berechnet. Hierzu gehören Arbeiten der der Kommandozeilenebene des Servers, insbesondere Software-Installationen, Script-Debugging, Wiederherstellung von zerstörten Systembereichen oder Dateien aus einem Backup, Neuinstallation des Servers, Programmierungen und Analysen auf dem System.

Dem Kunden ist bekannt, dass für Arbeiten auf Kommandozeilenebene auf Seiten des Kunden entsprechendes technisches Know-How zur Administration und Konfiguration von Internet-Servern auf Linux-BSD-Basis vorhanden sein muß, damit sich dieser mit dem Server auf dieser Ebene arbeiten kann. In keinem Fall leistet Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde Support für die Vertragspartner des Kunden. Der Kunde trägt dafür Sorge, dass seine Endkunden sich in Support-Angelegenheiten stets an ihn wenden und nicht an Kolde EDV AV Inhaber Nils Kolde direkt.


22 Lizenzvereinbarungen

22.1

Rechtsinhaber der vertragsgegenständlichen Programme der Server ist Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde oder einer ihrer Geschäftspartner, der sie zum Weitervertrieb der Programme ermächtigt hat. Der Kunde erhält von Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde ein nicht ausschließliches Recht zur Nutzung der Programme (Lizenz). Der Begriff "Programm" umfasst das originale Programm und alle Vervielfältigungen (Kopien) desselben, einschließlich von Teilen des Programms, die mit anderen Programmen verbunden werden. ein Programm besteht aus maschinenlesbaren Anweisungen, audiovisuellen Inhalten und den zugehörigen Linzenzmateralien. Im übrigen gelten die Lizenzbestimmungen der Geschäftspartner.

22.2

Der Kunde verpflichtet sich, sicherzustellen, dass jeder, der dieses Programm nutzt, dies nur im Rahmen dieser Lizenzvereinbarung durchführt und diese Lizenzvereinbarung einhält. Der Kunde darf das Programm nur im Rahmen der Hosting-Leistungen von Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde auf dessen Servern nutzen. Eine Nutzung des Programms liegt vor, wenn sich das Programm im Hauptspeicher oder auf einem Speichermedium eines Computers befindet.

22.3

Der Kunde darf keine Urheberrechtsvermerke von Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde verändern oder entfernen. Der Kunde ist nicht berechtigt, das Programm zu kopieren, zu bearbeiten, zu verändern oder zu übertragen; das Programm in eine andere Ausdrucksform umzuwandeln oder in anderer Weise zu übersetzen; das Programm zu vermieten, zu verleasen oder Unterlizenzen an dem Programm zu erteilen.

22.4

Dem Kunden wird ein Nutzungsrecht für die Programme nur für die Zeit eingeräumt, in der der Hostingvertrag mit Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde Bestand hat. Das Nutzungsrecht endet mit Kündigung des Hostingsvertrags mit Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde. Die übrigen vertraglichen Nebenpflichten des Kunden gegenüber Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde bestehen über eine eventuelle Kündigung oder eine Beendigung des Vertrages fort.

22.5

Für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen eine der in den Ziffern 22.1 bis 22.4 geregelten Pflichten verspricht der Kunde Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde unter Ausschluss der Einrede eines Fortsetzungszusammenhangs eine Vertragsstrafe von EUR 2.500,00.


23 Mitteilungen

Soweit sich die Vertragspartner per elektronischer Post (E-mail) verständigen, erkennen sie die unbeschränkte Wirksamkeit der auf diesem Wege übermittelten Willenserklärungen nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen an.

Die Email muss den Namen und die e-mail-Adresse des Absenders, den Zeitpunkt der Absendung (Datum und Uhrzeit) sowie eine Wiedergabe des Namens des Absenders als Abschluss der Nachricht enthalten.

Für unverschlüsselt im Internet übermittelte Daten ist eine Vertraulichkeit nicht gewährleistet. Jeder Vertragspartner stellt auf Wunsch des anderen ein abgestimmtes Verschlüsselungssystem wie beispielsweise GPG auf seiner Seite zur Verfügung.

Eine im Rahmen der vorstehenden Bestimmungen zugegangene E-mail gilt vorbehaltlich eines Gegenbeweises als vom anderen Partner stammend.

Die Verbindlichkeit der E-mail gilt für alle Erklärungen, die die gewöhnliche Vertragsabwicklung mit sich bringt. Ausgeschlossen sind dagegen insbesondere eine Kündigung, Maßnahmen zur Einleitung oder Durchführung eines Schiedsverfahrens, sowie Erklärungen, die von einem Vertragspartner ausdrücklich abweichend von dieser Vereinbarung in schriftlicher Form (§ 126 Abs. 1 BGB) verlangt werden.


24 Obliegenheiten des Kunden

Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde richtet dem Kunden eine Kundennummer und ein Kundenpasswort ein, mit dem er u.a. auf geschützte Bereiche des Internetangebots von Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde zugreifen kann und auf diesen auch Zusatzbestellungen tätigen kann. Sämtliche Logindaten sind in jedem Fall vom Kunden geheim zu halten und keinem Dritten gegenüber zu nennen. Der Kunde verpflichtet sich Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde unverzüglich darüber zu informieren sobald er davon Kenntnis erlangt, das unbefugten Dritten das Kunden -oder Host-Login bekannt ist. Sollten infolge Verschuldens des Kunden Dritte durch Missbrauch der Passwörter Leistungen von Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde nutzen, haftet der Kunde gegenüber Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde auf Nutzungsentgeld und Schadensersatz.


25 Allgemeine Bestimmungen

Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts, öffentlich - rechtliches Sondervermögen oder im Inland ohne Gerichtsstand ist, Hameln. Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde ist darüber hinaus berechtigt, den Kunden an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen. Für die von Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge und für aus ihnen folgende Ansprüche gleich welcher Art gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen zum Einheitlichen UN-Kaufrecht über den Kauf beweglicher Sachen (CISG).a) Vertragssprache ist Deutsch.
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen nichtig sein oder werden, so bleiben die anderen Bedingungen im Übrigen wirksam. Die Vertragspartner werden die nichtige Bestimmung durch eine solche wirksame ersetzen, die dem Willen der Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten kommt. Entsprechendes gilt für Unvollständigkeiten.


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