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&& Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
1 Geltungsbereich, Änderungsbefugnis,
Vertragsinhalt und Wechsel des Vertragspartners
1.1
Für die Geschäftsbeziehung zwischen Kolde EDV & AV Inhaber Nils
Kolde und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden
Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung
gültigen Fassung.
1.2
Abweichende Bedingungen des Kunden erkennt Kolde EDV & AV Inhaber
Nils Kolde nicht an, es sei denn, Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde
hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
1.3
Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde ist berechtigt, den Inhalt dieses
Vertrages mit Zustimmung des Kunden zu ändern, sofern die Änderung
unter Berücksichtigung der Interessen von Kolde EDV & AV Inhaber
Nils Kolde für den Kunden zumutbar ist. Die Zustimmung zur
Vertragsänderung gilt als erteilt, sofern der Kunde der Änderung nicht
binnen vier Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht.
Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde verpflichtet sich, den Kunden mit
der Änderungsmitteilung auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs
hinzuweisen.
1.4
Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde kann seine Rechte und Pflichten
aus diesem Vertrag auf einen oder mehrere Dritte übertragen
(Vertragsübernahme). Dem Kunden steht für den Fall der
Vertragsübernahme das Recht zu, den Vertrag fristlos zu kündigen.
2 Vertragsschluss
Der Kunde erkennt die technischen und
inhaltlichen Vorgaben für eine ordnungsgemäße Vertragserfüllung an und
verpflichtet sich, die Vorgaben zu beachten. Angebote von Kolde EDV
& AV Inhaber Nils Kolde in Prospekten, Anzeigen usw. sind - auch
bezüglich der Preisangaben - freibleibend und unverbindlich, sofern
nicht ausdrücklich eine verbindliche Zusicherung erfolgt. Ein
Vertragsabschluss und damit eine vertragliche Bindung über die
einzelnen Leistungen kommt erst dann zustande, sofern Kolde EDV &
AV Inhaber Nils Kolde die Bestellung des Kunden in Textform bestätigt
hat.
3 Vertragsgegenstand
Der jeweilige Gegenstand und Umfang der
Lieferung / Leistung dieses Vertrages ergeben sich aus der
Leistungsbeschreibung, wie auf dem Bestellformular aufgeführt und mit
diesem verknüpft bzw. verbunden ist, insbesondere also aus dem
jeweiligen Prospekt, aus dem Zeitpunkt der Bestellung aktuellen
Internet-Angebot von Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde oder aus
einem sonstigen Angebot beigegebenen Informationen. Vertragsgegenstand
bei Virtuellen Servern und Web-Hosting, ist die Bereitstellung von
Festplattenspeicher auf im Internet betriebenen Servern (Virtuelles
Hosting, Virtueller Host). Vertragsgegenstand bei Domainnamen, ist die
im Auftrag des Kunden durchgeführte Registrierung und/oder Pflege von
Domainnamen im Internet bei den dafür zuständigen Vergabestellen. Der
Kunde trägt das Risiko dafür, dass der Vertragsgegenstand seinen
Wünschen und Bedürfnissen entspricht. Beim virtuellen Hosting kann der
Kunde später auf Wunsch in einen höheren Tarif desselben
Leistungsangebotes wechseln.
4 Vertragsdauer und -kündigung
4.1
Die Vertragsdauer und Kündigungsfrist sind auf dem Bestellformular zur Leistung geregelt.
4.2
Unbenommen bleibt das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem
Grund. Als wichtiger Grund für die Kündigung des Vertrages durch Kolde
EDV & AV Inhaber Nils Kolde gilt insbesondere ein Verstoß des
Kunden gegen gesetzliche Verbote, insbesondere die Verleitung
strafrechtlicher, jungendschutzrechtlicher, urheberrechtlicher,
wettbewerbsrechtlicher, namensrechtlicher oder datenschutzrechtlicher
Bestimmungen nach Abhmahnung durch Kolde EDV & AV Inhaber Nils
Kolde; eine grundlegende Änderung der rechtlichen oder technischen
Standards im Internet, wenn es für Kolde EDV & AV Inhaber Nils
Kolde dadurch unzumutbar wird, ihre Leistungen ganz oder teilweise
weiter zu erbringen.
4.3
Ein wichtiger Grund liegt für Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde insbesondere dann vor, wenn der Kunde
* bei Verträgen, in denen eine
Mindestlaufzeit vereinbart ist oder auf bestimmte Zeit geschlossen
wurden mit der Zahlung der Entgelte mit einem Betrag in Höhe von
zwei monatlichen Grundentgelten in Verzug gerät,
* bei Verträgen, die auf
unbestimmte Zeit geschlossen worden sind, mit der Zahlung der
Entgelte mehr als 20 Kalendertage in Verzug gerät,
* schuldhaft gegen eine der in den
Ziffern 16, 17.1, 17.2, 22 geregelten Pflichten verstößt,
* trotz Abmahnung innerhalb
angemessener Frist Internet-Seiten nicht so umgestaltet, dass sie den
in Ziffer 17.4 geregelten Anforderungen genügen oder
* schuldhaft gegen die Vergabebedingungen oder die Vergaberichtlinien verstößt.
4.4
Im Falle der von Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde ausgesprochenen
Kündigung aus wichtigem Grund ist Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde
berechtigt, einen Betrag in Höhe von 75 % der Summe aller monatlichen
Grundentgelte, die der Kunde bei zeitgleicher fristgerechter Kündigung
während der Vertragslaufzeit noch hätte entrichten müssen, zu
verlangen, falls der Kunde nicht nachweist, dass Kolde EDV & AV
Inhaber Nils Kolde überhaupt kein Schaden entstanden ist oder der
tatsächliche Schaden wesentlich niedriger ist als dieser Betrag.
4.5
Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde ist berechtigt, die Domain nach
Wirksamkeit der Kündigung freizugeben. Damit erlöschen auch alle Rechte
des Kunden aus der Registrierung der Domain.
4.6
Werden von Dritten gegenüber Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde
Ansprüche wegen tatsächlicher oder behaupteter Rechtsverletzung gemäß
Ziffer 4.2 geltend gemacht, ist Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde
berechtigt, die Domain des Kunden unverzüglich in die Pflege des
Registrars zu stellen und die Präsenzen des Kunden zu sperren.
4.7
Gegenstand dieses Vertrages sind alle vom Kunden beantragten Domains,
soweit sie dem Kunden zugeteilt wurden. Soweit einzelne Domains eines
Tarifes durch den Kunden oder aufgrund verbindlicher Entscheidungen in
Domainstreitigkeiten gekündigt werden, besteht kein Anspruch des Kunden
auf Beantragung einer unentgeltlichen Ersatzdomain. Weder für einzelne
Domains eines Tarifes noch für zusätzliche einzeln gebuchte Domains
erfolgt bei einer vorzeitigen Kündigung eine Erstattung, sofern nicht
die Kündigung durch Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde verschuldet
worden ist. Dies gilt ebenso für andere abtrennbare Einzelleistungen
eines Tarifes oder zusätzlich gebuchte Optionen.
4.8
Eine Kündigung bedarf zu Ihrer Wirksamkeit der Schriftform per
Einwurf-Einschreiben oder Telefax mit Sendebericht auf Absenderseite.
5 Gewährleistungsrechte und
Haftung
5.1
Im Falle einer mangelhaften Leistung von Kolde EDV & AV Inhaber
Nils Kolde ist der Kunde berechtigt und verpflichtet, solche Mängel
unverzüglich Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde mitzuteilen.
5.2
Bei Ausfällen wegen einer außerhalb des Verantwortungsbereichs von
Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde liegenden Störung, erfolgt keine
Rückerstattung der Vergütung.
5.3
Kolde EDV & AV Inhaber Nils
Kolde haftet unbeschadet der nachfolgenden Haftungsbeschränkungen
uneingeschränkt für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf
einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung unserer
gesetzlichen Vertreter oder unserer Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie
für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst
werden, sowie für alle Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob
fahrlässigen Vertragsverletzungen sowie Arglist unserer gesetzlichen
Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
5.4
Kolde EDV & AV
Inhaber Nils Kolde haftet auch für Schäden, die durch einfache
Fahrlässigkeit verursacht werden, soweit diese Fahrlässigkeit die
Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung für die
Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist
(Kardinalpflichten).
5.5
Kolde EDV & AV
Inhaber Nils Kolde haftet jedoch nur, soweit die Schäden in typischer
Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind. Bei einfachen
fahrlässigen Verletzungen nicht vertragswesentlicher Nebenpflichten
haftet Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde nicht. Diese
Haftungsbeschränkungen gelten auch, soweit die Haftung für die
gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten oder sonstigen
Erfüllungsgehilfen betroffen ist. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen
oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer
Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und
Erfüllungsgehilfen.
Die Haftung wegen Vorsatz, Garantie,
Arglist und für Personenschäden sowie nach dem
Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.
5.6
Im Rahmen der Gewährleistung kann Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde
Computer, Zusatzgeräte und Teile davon austauschen und technische
Änderungen vornehmen. Ausgetauschte Gegenstände gehen in das Eigentum
von Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde über, soweit die
entsprechenden Geräte vor deren Einbau im Eigentum von Kolde EDV &
AV Inhaber Nils Kolde standen.
5.7
Der Kunde hat
gelieferte Ware unverzüglich nach deren Ablieferung auf etwaige Mängel,
Mengenabweichungen oder Falschlieferung zu untersuchen. Eine insgesamt
oder in Teilen fehlerhafte Lieferung hat er unverzüglich nach
Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Eventuelle Mängel sind darüber
hinaus aussagekräftig, insbesondere unter Protokollierung angezeigter
Fehlermeldungen, zu dokumentieren. Der Kunde ist verpflichtet, vor
Anzeige des Mangels zunächst eine Problemanalyse und Fehlerbeseitigung
nach dem Bedienerhandbuch durchzuführen. Die Anzeigefrist beträgt für
Mängel, die bei der nach Art der Ware gebotenen sorgfältigen
Untersuchung erkennbar waren, längstens eine Woche. Sonstige Mängel
sind unverzüglich nach ihrer Entdeckung anzuzeigen. Ist der Kunde
Kaufmann und versäumt er die unverzügliche, frist- oder formgerechte
Anzeige des Mangels, gilt die Ware in Ansehung dieses Mangels als
genehmigt.
5.8
Soweit eine
ordnungsgemäß erstattete Mängelanzeige begründet ist, liefert Kolde EDV
& AV Inhaber Nils Kolde kostenlos Ersatz. Kolde EDV & AV
Inhaber Nils Kolde ist berechtigt, nach seiner Wahl statt der Lieferung
von Ersatzware nachzubessern. Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde ist
verpflichtet, sein Wahlrecht spätestens zehn Tage nach Zugang der
Mängelanzeige bei Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde auszuüben.
Andernfalls geht das Wahlrecht auf den Kunden über. Schlägt die
Nachbesserung oder Ersatzlieferung fehl, ist der Kunde nach seiner Wahl
berechtigt, die Rückgängigmachung (Wandelung) des Vertrages oder
entsprechende Herabsetzung des vereinbarten Preises (Minderung) zu
verlangen.
5.9
Der Kunde hat Kolde
EDV & AV Inhaber Nils Kolde bei einer möglichen Mangelbeseitigung
nach Kräften zu unterstützen. Der Kunde hat vor einer
Fehlerbeseitigung, insbesondere vor einem Maschinenaustausch,
Programme, Daten und Datenträger vollständig zu sichern,
erforderlichenfalls zu entfernen.
6 Angebote
Unsere Angebote verstehen sich
freibleibend und unverbindlich. Die Dienstleistungen von Kolde EDV
& AV Inhaber Nils Kolde werden gemäß aktueller Preisliste
abgerechnet.
7 Preise
7.1
Die Nutzung des Leistungsangebotes von
Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde erfolgt zu dem zum Zeitpunkt
der Bestellung gültigen Entgelden, die der zu diesem Zeitpunkt
aktuellen Preisliste bzw. dem Bestellformular zu entnehmen sind. Die
Preise verstehen sich ab Betriebssitz Kolde EDV & AV Inhaber Nils
Kolde inklusive Mehrwertsteuer ohne Kosten für Verpackung und
Versand. Festpreise gelten nur dann, wenn die Preisabsprache im
Einzelfall z. B. Aufgrund eines Angebotes weder eine
Preiserhöhungsmöglichkeit noch eine zeitliche Begrenzung
der Festpreisabrede enthält.
Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde
ist berechtigt, die Preise jederzeit nach schriftlicher
Vorankündigung mit einer Frist von 6 Wochen zu erhöhen.
7.2
Der Kunde ist auch für Kosten,
die andere Personen über seine Zugangskennung verursachen,
verantwortlich. Der Kunde verpflichtet sich, das persönliche
Passwort seiner Zugangskennung sowie das persönliche Passwort
für den Zugang zu dem für ihn reservierten Serverplatz zur
Speicherung eigener Sicherungs-Dateien, wenn diese Leistung
Gegenstand des Vertrages ist, sorgfältig und vor Zugriffen
Dritter geschützt aufzubewahren und sie vor Missbrauch und
Verlust zu schützen. Der Kunde haftet gegenüber Kolde EDV &
AV Inhaber Nils Kolde für die Einhaltung der vorstehenden
Pflichten. Er stellt Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde von Kosten
und Ansprüchen Dritter frei, die durch die Verletzung der
vorstehenden Pflichten entstehen.
7.3
Gegen Forderungen von Kolde EDV &
AV Inhaber Nils Kolde kann der Kunde nur mit unwidersprochenen oder
rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.
8 Rechnungsstellung/Zahlungsbedingungen
8.1
Für den Beginn der Abrechnung der
Lieferung/Leistung ist der Tag der ersten Erfüllungshandlung
relevant (z.B. Zusendung von Einrichtungsdaten, Bestätigung von
Domainregistrierungen, Lieferung von Ware etc.)
Die Rechnungsstellung erfolgt
grundsätzlich:
a) Bezahlung per Vorauskasse
(Lastschriftverfahren), die Rechnungen werden automatisch über
Email versandt.
b) Barzahlung oder Vorauskasse
(Überweisung) nach Absprache möglich, entstehende
Mehrkosten sind vom Kunden zu tragen.
8.2
Preise auf der Rechnung sind stets
Endkundenpreise inklusive Mehrwertsteuer.
8.3
Der Kunde erklärt sich damit
einverstanden, die Rechnungen per email-Anhang als PDF-Dokument zu
erhalten.
8.4
Sofern vom Kunden ausdrücklich eine
Rechnung auf dem Post-Versandweg gewünscht wird, ist Kolde EDV & AV
Inhaber Nils Kolde berechtigt, eine Aufwandspauschale von 2,50 Euro je
Rechnung zu erheben.
9 Zahlungsverzug
9.1
Bei Zahlungsverzug ist der Kunde
außerdem verpflichtet, Zinsen in Höhe von 10% über dem Basiszinssatz an
Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde zu bezahlen, es sei denn, dass
Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde einen höheren Zinssatz nachweisen
kann. Die Verzugszinsen fallen bei Überschreitung des Zahlungszieles
auch ohne Mahnung an. Der Kunde muss damit rechnen, dass die Kolde EDV
& AV Inhaber Nils Kolde Zahlungen zunächst auf ältere Schulden
anrechnet. Sind bereits Kosten der Rechtsverfolgung wie Mahnkosten
entstanden, so kann Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde Zahlungen des
Kunden zunächst auf diese Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf
die Hauptleistung anrechnen. Bei Überschreitung von Zahlungsfristen
oder Rücklastschriften, berechnet Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde
eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 8,-Euro zusätzlich zu den erhobenen
Bankgebühren. Hat der Kunde Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde zum
Bankeinzug ermächtigt, so werden alle Forderungen
(Einrichtungspauschalen, Monatspauschalen, etc.) bis auf Widerruf im
Lastschriftverfahren abgebucht.
10 Abnahme, Eigentumsvorbehalt
10.1
Verlangt der Kunde keine förmliche Abnahme oder kommt der von einer
Partei verlangte Abnahmetermin aus einem Umstand, der vom Kunden nicht
zu vertreten ist, nicht zustande, gilt die vertragliche Leistung von
Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde mit Nutzung durch den Kunden als
abgenommen.
10.2
Bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises bleibt die gesamte
gelieferte Ware Eigentum von Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde.
Kommt der Kunde mit der Zahlung in Verzug, kann Kolde EDV & AV
Inhaber Nils Kolde, unbeschadet sonstiger Rechte, die gelieferte Ware
zur Sicherung ihrer Rechte zurücknehmen, wenn sie dies dem Kunden
angekündigt und ihm eine angemessene Nachfrist gesetzt hat.
11 Betreiber der Webseite
Fa. Kolde EDV & AV
Inhaber Nils Kolde
Brullser Strasse 31
31848 Bad Münder
Tel.-Nr.: 05156 780530
Fax-Nr: 05156 7800142
Email:
Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! Sie müssen JavaScript aktivieren, damit Sie sie sehen können.
Internetadresse: http://www.city36-web.com
http://city36.de
http://city36.info
http://der-fanclub.de
USt-IdNr. DE238490546
12 Haftung, Schadenersatzansprüche
12.1
Für den Fall, dass Kolde EDV & AV
Inhaber Nils Kolde die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt
(insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen kann, ist er
für die Dauer der Hinderung von ihren Leistungspflichten befreit.
12.2
Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde
übernimmt keine Haftung für die Verbreitung von
vertraulichen Daten, die im EDV-System von Kolde EDV & AV Inhaber
Nils Kolde gespeichert sind.
12.3
Für Schäden haftet Kolde EDV
& AV Inhaber Nils Kolde nur dann, wenn Kolde EDV & AV Inhaber
Nils Kolde oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen eine wesentliche
Vertragspflicht (Kardinalpflicht) in einer den Vertragszweck
gefährdenden Weise verletzt hat oder der Schaden auf grobe
Fahrlässigkeit oder Vorsatz von Kolde EDV & AV Inhaber Nils
Kolde oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen zurückzuführen
ist. Erfolgt die schuldhafte Verletzung einer wesentlichen
Vertragspflicht (Kardinalpflicht) nicht grob fahrlässig oder
vorsätzlich, so ist die Haftung von Kolde EDV & AV Inhaber
Nils Kolde auf solche typische Schäden begrenzt, die für
Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde zum Zeitpunkt des
Vertragsschlusses vernünftigerweise voraussehbar waren.
12.4
Für den Fall, dass gleichwohl
eine Haftung von Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde eintritt, wird
diese Haftung der Höhe nach auf 5000Euro beschränkt, soweit
nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.
12.5
Ansprüche des Kunden gegen Kolde
EDV & AV Inhaber Nils Kolde sind unverzüglich schriftlich
anzumelden.
Die Haftung von Kolde EDV & AV
Inhaber Nils Kolde wegen zugesicherter Eigenschaften, bei
Personenschäden sowie aufgrund zwingender gesetzlicher
Vorschriften bleibt unberührt.
12.6
Im Anwendungsbereich der
Telekommunikationskundenschutzverordnung (TKV) bleibt die
Haftungsregelung des § 7 Abs. 2 TKV in jedem Fall unberührt.
13 Beweisklausel
Die im EDV-System von Kolde EDV &
AV Inhaber Nils Kolde auf dauerhaftem und unveränderlichen
Träger gespeicherten, elektronisch verarbeiteten Register sind
als Beweismittel der Datenübertragung, Verträge und
ausgeführten Zahlungen zwischen den Parteien zugelassen.
14Datenschutz und Geheimhaltung
14.1
Kolde EDV & AV Inhaber Nils
Kolde wird sämtliche datenschutzrechtliche Erfordernisse, insbesondere
die Vorgaben des Teledienstedatenschutzgesetzes, beachten. Kolde EDV
& AV Inhaber Nils Kolde speichert die im Rahmen der
Vertragsanbahnung und Geschäftsabwicklung benötigten Daten des Kunden
(z. B. Adresse und Bankverbindung). Die vom Kunden eingegebenen Daten
werden für die Geschäftsabwicklung und die Pflege der Kundenbeziehungen
gespeichert. Daten werden nicht an Dritte weitergegeben.
14.2
Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde
erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten eines Nutzers
ohne weitergehende Einwilligung nur soweit sie für die
Vertragsbegründung und -abwicklung sowie zu Abrechnungszwecken
erforderlich sind.
14.3
Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde
weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz
für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet,
nach dem derzeitigen Stand der Technik, nicht umfassend gewährleistet
werden kann. Der Kunde weiß, dass der Provider das auf dem
Webserver gespeicherte Seitenangebot und unter Umständen auch
weitere dort abgelegte Daten des Kunden aus technischer Sicht
jederzeit einsehen kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind
unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die
Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu
kontrollieren. Für die Sicherheit der von ihm ins Internet
übermittelten und auf Web-Servern gespeicherten Daten trägt
der Kunde vollumfänglich selbst Sorge.
15 Webspace, Server und Domain
15.1
Allgemeine Bestimmungen
Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde
gibt keine Garantie dafür, dass der Webaccount oder Server für
einen bestimmten Dienst, oder eine bestimmte Software geeignet oder
permanent verfügbar ist. Die Dienstleistung von Kolde EDV &
AV Inhaber Nils Kolde ist die zur Verfügungsstellung des
Webaccounts. Für Störungen innerhalb des Internet kann
Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde keine Haftung übernehmen.
Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde übernimmt keine Haftung
für Schäden oder Folgeschäden, die direkt oder
indirekt durch den Webaccount verursacht wurden.
15.2
Nutzungsrechte
Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde
räumt dem Kunden ein einfaches/ausschließliches/mit
Ausnahme der Verwendung ausschließliches und (nicht)
übertragbares Nutzungsrecht ein. Erbringt Kolde EDV & AV
Inhaber Nils Kolde Leistungen zur Gestaltung der Internet-Präsenz
des Kunden, so ist der Nutzungszweck der Webseite und/oder von deren
Bestandteilen auf eine Verwendung im Internet beschränkt. Dieses
Recht erwirbt der Kunde mit vollständiger Zahlung der Leistungen
von Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde. Der Kunde ist auf
Verlangen verpflichtet, Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde über
den Umfang der Nutzung schriftlich Auskunft zu erteilen. Kolde EDV &
AV Inhaber Nils Kolde geht bei der Verwendung von Vorlagen des Kunden
davon aus, dass diese nicht mit Rechten Dritter belastet sind oder
der Kunde über das für den Auftrag erforderliche
Nutzungsrecht verfügt. Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde
nimmt für die Webseite auch Rechte Dritter (fremdes
Lizenzmaterial) in Anspruch, die dem Kunden nur - insbesondere
zeitlich - eingeschränkt übertragen werden können. Die
eingeschränkte Übertragung kann u.a. dazu führen, dass
fremdes Lizenzmaterial nicht mehr oder zu erheblich veränderten
Konditionen, auf die Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde keinen
Einfluss hat, zur Verfügung steht. Kolde EDV & AV Inhaber
Nils Kolde wird sich in diesem Fall nach besten Kräften bemühen,
ähnliches Material zu verwenden. Kolde EDV & AV Inhaber Nils
Kolde kann dem Kunden die Kosten für fremdes Lizenzmaterial
durch das Vorlegen der Abrechnung des Lizenzgebers mit einem
Service-Aufschlag von Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde 15% in
Rechnung stellen. Ein darüber hinaus gehender Ausweis mit
Rechten Dritter belasteter Bestandteile der Webseite erfolgt nicht.
15.3
Angebote
Unsere Preise schließen einen
e-Mail Support für den Webaccount ein. Der Umfang dieses e-Mail
Supports beschränkt sich auf den Webaccount. Support
hinsichtlich CGI-Script Programmierung, Java-Applet-Programmierung,
Datenbankeinbindungen und ähnlichem sind in diesem Support nicht
enthalten. Nimmt der Kunde technische Supportleistungen in Anspruch,
die nicht im eMail Support für den Webaccount enthalten sind, so
werden diese gemäß gültiger Preisliste berechnet.
15.4
Zahlungsbedingungen
Rechnungsstellung erfolgt bei
Webhosting, Serverhousing oder Domainregistrierungen:
a) Der Kunde verpflichtet sich bei
Webaccounts grundsätzlich am Lastschriftverfahren teilzunehmen.
b) Ist der Kunde mit fälligen
Zahlungen im Verzug, so ist Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde
berechtigt, den Webaccount bis zum Eingang des offenen Betrages zu
sperren.
c) Die Vergütung wird mit
Rechnungsstellung fällig.
15.5
Verschaffung und/oder Pflege von Internet-Domainnamen
Bei der Verschaffung und/oder Pflege
von Internet-Domainnamen wird Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde im
Verhältnis zwischen dem Kunden und dem jeweiligen NIC (Organisation zur
Domainvergabe) lediglich als Vermittler tätig. Durch Verträge mit
solchen Organisationen wird ausschließlich der dann eingetragene
Inhaber der Domain berechtigt und verpflichtet. Kolde EDV & AV
Inhaber Nils Kolde erteilt per Telefon oder Internet grundsätzlich nur
unverbindlich Auskunft über die Verfügbarkeit von Domainnamen. Zwischen
Auskunft und Anmeldung kann eine Vergabe an eine Dritte Partei durch
den zuständigen NIC oder eine andere Stelle erfolgen, ohne dass Kolde
EDV & AV Inhaber Nils Kolde hierauf Einfluss nimmt oder davon
Kenntnis erlangt. Jegliche Haftung und Gewährleistung für die Zuteilung
von bestellten Domainnamen, sowie für die zwischenzeitliche Vergabe an
eine andere Partei sind seitens Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde
ausgeschlossen, es sei denn Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde
handelt grob fahrlässig oder mit Vorsatz. Jegliche Haftung und
Gewährleistung für die Zuteilung der bestellten Domainnamen ist seitens
von Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde ausgeschlossen. Die Daten zur Registrierung einer Domain werden in einem
automatisierten Verfahren ohne Gewähr an den zuständigen NIC
weitergeleitet. Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde bestätigt dem
Kunden die Domainregistrierung per Email. Der Kunde verpflichtet sich,
die ordnungsmäßige Registrierung binnen Wochenfrist zu überprüfen. Von
einer tatsächlichen Zuteilung des Domainnamens kann der Kunde erst dann
ausgehen, wenn der Domainnamen im offiziellen Register der jeweiligen
Registrierungsstelle (NIC) geführt ist und der Domainname auf eine IP
Adresse des Servers geroutet ist. Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde übernimmt keine
Gewähr dafür, dass die für den Kunden beantragen und delegierten
Domainnamen frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben.
Von Ersatzansprüchen Dritter, die auf der unzulässigen Verwendung einer
Domain beruhen, stellt der Kunde Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde
hiermit frei.
Der Kunde erklärt sich bereit,
beim Wechsel des Betreuers einer Domain (Providerwechsel oder
Konnektivitätskoordination), sowie Registrierung, Änderung
oder Schliessung einer Domain im jeweils erforderlichen Umfang
mitzuwirken und hierzu notwendige Erklärungen beim Inhaber der
Domain einzuholen und diese Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde
weiterzuleiten. Sollte Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde vom
Inhaber der Domain schriftlich aufgefordert werden, diese im Rahmen
eines Providerwechsels oder einer Schließung freizugeben, so
wird Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde dies ohne weitere
Abstimmung mit dem Kunden in die Wege leiten, sofern eine eindeutige
Erklärung mit Unterschrift des Inhabers der Domain Kolde EDV &
AV Inhaber Nils Kolde vorliegt. Wird Kolde EDV & AV Inhaber Nils
Kolde vom Kunden mit der Übernahme der Betreuung einer Domain
beauftragt (Providerwechsel oder Konnektivitätskoordination -
KK), so gilt folgendes: Dem Kunden ist bekannt, das zur erfolgreichen
Konnektivitätskoordination eine Freigabe des bisher die Domain
betreuenden Anbieters erforderlich ist.
Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde
wird daher versuchen, die KK erfolgreich durchzuführen. Kolde
EDV & AV Inhaber Nils Kolde kann jedoch bei ausbleibender
Freigabe des dritten Anbieters keine Gewähr für die
erfolgreiche Übernahme der Domain übernehmen. Sollte
Freigabe ausbleiben, so wird Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde
den Auftrag stornieren und dem Kunden eine Aufwandsentschädigung
in Höhe der Jahrespauschale einer entsprechenden
Domainregistrierung in Rechnung stellen. Eine erfolgreich
umkonnektierte Domain wird im Verhältnis zwischen Kolde EDV &
AV Inhaber Nils Kolde und dem Kunden ansonsten wie eine neu
registrierte Domain gemäß den hier getroffenen Regelungen
behandelt. Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde behält sich
eine aus technischen Gründen bedingte Änderung der IP
Adressen vor. Ein Anspruch des Kunden auf eine separate IP Adresse
pro Domain besteht nicht. Sofern ein
multidomainfähiger/multipräsenzfähige virtueller Host
Gegenstand des Vertrages ist, gelten für diesen hinsichtlich der
Anzahl der Internet-Präsenzen die Beschränkungen, wie Sie
im jeweiligen Tarif aufgeführt sind. Die Anzahl der
Internet-Präsenzen ergibt sich dabei aus der Anzahl der in der
httpd.conf Datei des jeweiligen Virtuellen Hosts eingetragenen
"Virtual Host" Abschnitte. Ein
VirtualHost;.../VirtualHost;" Abschnitt ist eine Präsenz.
16 Pflichten des Kunden
16.1
Der Kunde sichert zu, dass die Kolde
EDV & AV Inhaber Nils Kolde mitgeteilten Daten richtig und
vollständig sind. Er verpflichtet sich, Kolde EDV & AV
Inhaber Nils Kolde jeweils unverzüglich über Änderungen
der Daten zu unterrichten und auf entsprechende Anfrage von Kolde EDV
& AV Inhaber Nils Kolde binnen 15 Tagen ab Zugang die aktuelle
Richtigkeit erneut zu bestätigen. Dieses betrifft insbesondere:
* Name und postalische Anschrift des
Kunden,
* Name, postalische Anschrift,
E-Mail-Adresse sowie Telefon- und Telefax-Nummer des technischen
Ansprechpartners für die Domain,
* Name, postalische Anschrift,
E-Mail-Adresse sowie Telefon- und Telefax-Nummer des administrativen
Ansprechpartners für die Domain sowie,
* falls der Kunde eigene Name-Server
stellt: Zusätzlich die IP-Adressen des primären und
sekundären Nameservers einschließlich der Namen dieser
Server.
16.2
Der Kunde hat in seine E-Mail
Postfächer eingehende Nachrichten in regelmäßigen
Abständen von höchstens vier Wochen abzurufen. Kolde EDV &
AV Inhaber Nils Kolde behält sich das Recht vor, für den
Kunden eingehende persönliche Nachrichten an den Absender zurück
zu senden, wenn die in den jeweiligen Tarifen vorgesehenen
Kapazitätsgrenzen überschritten sind. Die Vorhaltezeit für
E-Mails beträgt mindestens 80 Tage.
17 Veröffentlichte Inhalte
17.1
Der Kunde ist verpflichtet, auf seine
Internet-Seite eingestellte Inhalte als eigene Inhalte unter Angabe
seines vollständigen Namens und seiner Anschrift zu
kennzeichnen. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass eine darüber
hinausgehende gesetzliche Kennzeichnungspflicht z.B. dann bestehen
kann, wenn auf den Internet-Seiten Teledienste oder Mediendienste
angeboten werden. Der Kunde stellt Kolde EDV & AV Inhaber Nils
Kolde von allen Ansprüchen frei, die auf einer Verletzung der
vorgenannten Pflichten beruhen.
17.2
Der Kunde stellt Kolde EDV & AV
Inhaber Nils Kolde von jeglicher Haftung für den Inhalt von
übermittelten Webseiten auf den Webaccount frei und sichert zu,
dass er den Webaccount nicht zur Speicherung oder Verbreitung von
rechtswidrigen Materialien verwenden wird. Der Kunde hat nach §
5 Abs. 2 TDG (Teledienstgesetz) offenkundig rechtswidrige Inhalte zu
sperren.
Er wird mit seinem Angebot keinerlei
Warenzeichen-, Patent- oder andere Rechte Dritter verletzen.Für
den Inhalt der Seiten ist der Kunde selbst verantwortlich. Der Kunde
ist verpflichtet ein Impressum für jeden zugänglich zu
machen. Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde kann den Vertrag
fristlos kündigen und den Webaccount sofort sperren, falls der
Inhalt der Seiten gegen geltendes Recht verstößt, Dritte
negativ darstellt oder öffentlichen Anstoß erregt.
17.3
Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde
ist nicht verpflichtet, die Internet-Präsenz des Kunden auf
eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen. Nach dem
Erkennen von Rechtsverstößen oder von Inhalten, welche
gemäß Ziffer 17.2 oder 17.4 unzulässig sind, ist
Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde berechtigt, den Tarif zu
sperren. Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde wird den Kunden
unverzüglich von einer solchen Maßnahme unterrichten. Es
besteht von Seitens Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde keine
Prüfungspflicht der Seiten des Kunden. Sofern Virtuelles Hosting
Gegenstand des Vertrages ist, dürfen Downloads von Dateien mit
einer Größe von über 5 MB nur nach Genehmigung durch
Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde auf den Seiten des Kunden
angeboten werden.
17.4
Der Kunde ist verpflichtet, seine
Internet-Seite so zu gestalten, dass eine übermäßige
Belastung des Servers, z.B. durch CGI-Skripte, die eine hohe
Rechenleistung erfordern oder überdurchschnittlich viel
Arbeitsspeicher beanspruchen, vermieden wird. Kolde EDV & AV
Inhaber Nils Kolde ist berechtigt, Seiten, die den obigen
Anforderungen nicht gerecht werden, vom Zugriff durch den Kunden oder
durch Dritte auszuschließen. Kolde EDV & AV Inhaber Nils
Kolde wird den Kunden unverzüglich von einer solchen Maßnahme
informieren. Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde wird die
betreffenden Seiten wieder zugänglich machen, wenn der Kunde
Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde nachweist, dass die Seiten so
umgestaltet wurden, dass sie den obigen Anforderungen genügen.
17.5
Jedes Web-Hosting-Angebot enthält
ein definiertes Inclusive-Datentransfervolumen pro Monat. Volumen für
zusätzlichen Datentransfer wird Kolde EDV & AV Inhaber Nils
Kolde im Rahmen der technischen Leistungsfähigkeit des
Rechenzentrums und unter Berücksichtigung der
Leistungsverpflichtung gegenüber den anderen Kunden für ein
zusätzliches Entgelt, dessen Höhe sich aus der jeweils
gültigen Preisliste ergibt, zur Verfügung stellen. Das
Inclusive-Datentransfervolumen bezieht sich bei gemieteter
Serverhardware auf eine primäre Serverip, Datentransfer der
durch zusätzliche IPs/Subnets verursacht wird kann gesondert
abgerechnet werden.
17.6
Bei Verstoß gegen diese Punkte
können die entsprechenden Seiten und eMail Konten sofort
gesperrt werden. Desweiteren ist Kolde EDV & AV Inhaber Nils
Kolde berechtigt, den virtuellen Host des Kunden auch rückwirkend
nach dem aktuellen Volumentarif statt dem vereinbarten Pauschaltarif
abzurechnen, wenn oben genannte Inhalte auf den Seiten des Kunden
festgestellt werden. Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde ist
berechtigt, die Log-Dateien (Logfiles wie access.log, error.log u.
a.) der Virtuellen Hosts in Monatsabständen auf 0
zurückzusetzen. Alte Logfiles werden dabei von Kolde EDV &
AV Inhaber Nils Kolde nicht archiviert. Sofern der Kunde selbst für
eine Archivierung sorgt, so darf die Sicherung der Log-Dateien nicht
auf dem Virtuellen Host stattfinden.
18 Massenmailings, Mailingaktionen und
Email
Der Kunde verpflichtet sich, ohne
ausdrückliches Einverständnis des jeweiligen Empfängers
keine E-Mails, die Werbung enthalten, zu versenden oder versenden zu
lassen. Dies gilt insbesondere dann, wenn die betreffenden E-Mails
mit jeweils gleichem Inhalt massenhaft verbreitet werden (sog.
"Spamming"). Verletzt der Kunde die vorgenannte Pflicht, so
ist Kolde EDV AV Inhaber Nils Kolde berechtigt, den Tarif
unverzüglich zu sperren.
19 Datensicherung
Der Kunde stellt uns von sämtlichen
Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten
frei. Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde ist nicht für die
Datensicherung der auf dem Webaccount gespeicherten Dateien
verantwortlich. Soweit Daten auf den Webaccount übermittelt
werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Der Kunde erhält
zur Pflege seines Angebotes einen Loginnamen und ein Loginpasswort
(Voraussetzung für die Nutzung dieser Dienstleistung ist ein
Internet-Zugang mit den dazu notwendigen Einrichtungen). Er ist
verpflichtet, dieses vertraulich zu behandeln, und haftet für
jeden Missbrauch, der aus einer unberechtigten Verwendung des
Passwortes resultiert. Dem Kunden ist bekannt, dass aufgrund der
Struktur des Internet die Möglichkeit besteht, übermittelte
Daten abzuhören, dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf. Kolde
EDV & AV Inhaber Nils Kolde haftet nicht für Verletzungen
der Vertraulichkeit von e-Mail Nachrichten oder anders übermittelten
Informationen.
20 Leistungen, Leistungsumfang
Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde
behält sich eine aus technischen Gründen eine Änderung
der IP-Adressen vor. Ein Anspruch des Kunden aus eine separate
IP-Adresse pro Domain besteht nicht.
21 Technische Unterstützung
(Support)
21.1
Der Umfang des im monatlichen Bereitstellungsentgelt des Hosts
enthaltenen Supports richtet sich nach dem vom Kunden gebuchten Tarif
und ergibt sich aus dem Bestellformular.
21.2
Weiterführender Support wird
gesondert zu Arbeitseinheiten von angefangenen 15 Minuten nach
aktueller Preisliste berechnet. Hierzu gehören Arbeiten der der
Kommandozeilenebene des Servers, insbesondere
Software-Installationen, Script-Debugging, Wiederherstellung von
zerstörten Systembereichen oder Dateien aus einem Backup,
Neuinstallation des Servers, Programmierungen und Analysen auf dem
System.
Dem Kunden ist bekannt, dass für
Arbeiten auf Kommandozeilenebene auf Seiten des Kunden entsprechendes
technisches Know-How zur Administration und Konfiguration von
Internet-Servern auf Linux-BSD-Basis vorhanden sein muß, damit
sich dieser mit dem Server auf dieser Ebene arbeiten kann. In keinem
Fall leistet Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde Support für
die Vertragspartner des Kunden. Der Kunde trägt dafür
Sorge, dass seine Endkunden sich in Support-Angelegenheiten stets an
ihn wenden und nicht an Kolde EDV AV Inhaber Nils Kolde direkt.
22 Lizenzvereinbarungen
22.1
Rechtsinhaber der
vertragsgegenständlichen Programme der Server ist Kolde EDV &
AV Inhaber Nils Kolde oder einer ihrer Geschäftspartner, der sie
zum Weitervertrieb der Programme ermächtigt hat. Der Kunde
erhält von Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde ein nicht
ausschließliches Recht zur Nutzung der Programme (Lizenz). Der
Begriff "Programm" umfasst das originale Programm und alle
Vervielfältigungen (Kopien) desselben, einschließlich von
Teilen des Programms, die mit anderen Programmen verbunden werden.
ein Programm besteht aus maschinenlesbaren Anweisungen,
audiovisuellen Inhalten und den zugehörigen Linzenzmateralien.
Im übrigen gelten die Lizenzbestimmungen der Geschäftspartner.
22.2
Der Kunde verpflichtet sich,
sicherzustellen, dass jeder, der dieses Programm nutzt, dies nur im
Rahmen dieser Lizenzvereinbarung durchführt und diese
Lizenzvereinbarung einhält. Der Kunde darf das Programm nur im
Rahmen der Hosting-Leistungen von Kolde EDV & AV Inhaber Nils
Kolde auf dessen Servern nutzen. Eine Nutzung des Programms liegt
vor, wenn sich das Programm im Hauptspeicher oder auf einem
Speichermedium eines Computers befindet.
22.3
Der Kunde darf keine
Urheberrechtsvermerke von Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde
verändern oder entfernen. Der Kunde ist nicht berechtigt, das
Programm zu kopieren, zu bearbeiten, zu verändern oder zu
übertragen; das Programm in eine andere Ausdrucksform
umzuwandeln oder in anderer Weise zu übersetzen; das Programm zu
vermieten, zu verleasen oder Unterlizenzen an dem Programm zu
erteilen.
22.4
Dem Kunden wird ein Nutzungsrecht für
die Programme nur für die Zeit eingeräumt, in der der
Hostingvertrag mit Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde Bestand hat.
Das Nutzungsrecht endet mit Kündigung des Hostingsvertrags mit
Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde. Die übrigen vertraglichen
Nebenpflichten des Kunden gegenüber Kolde EDV & AV Inhaber
Nils Kolde bestehen über eine eventuelle Kündigung oder
eine Beendigung des Vertrages fort.
22.5
Für jeden Fall der
Zuwiderhandlung gegen eine der in den Ziffern 22.1 bis 22.4
geregelten Pflichten verspricht der Kunde Kolde EDV & AV Inhaber
Nils Kolde unter Ausschluss der Einrede eines
Fortsetzungszusammenhangs eine Vertragsstrafe von EUR 2.500,00.
23 Mitteilungen
Soweit sich die Vertragspartner per
elektronischer Post (E-mail) verständigen, erkennen sie die
unbeschränkte Wirksamkeit der auf diesem Wege übermittelten
Willenserklärungen nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen
an.
Die Email muss den Namen und die
e-mail-Adresse des Absenders, den Zeitpunkt der Absendung (Datum und
Uhrzeit) sowie eine Wiedergabe des Namens des Absenders als Abschluss
der Nachricht enthalten.
Für unverschlüsselt im
Internet übermittelte Daten ist eine Vertraulichkeit nicht
gewährleistet. Jeder Vertragspartner stellt auf Wunsch des
anderen ein abgestimmtes Verschlüsselungssystem wie
beispielsweise GPG auf seiner Seite zur Verfügung.
Eine im Rahmen der vorstehenden
Bestimmungen zugegangene E-mail gilt vorbehaltlich eines
Gegenbeweises als vom anderen Partner stammend.
Die Verbindlichkeit der E-mail gilt
für alle Erklärungen, die die gewöhnliche
Vertragsabwicklung mit sich bringt. Ausgeschlossen sind dagegen
insbesondere eine Kündigung, Maßnahmen zur Einleitung oder
Durchführung eines Schiedsverfahrens, sowie Erklärungen,
die von einem Vertragspartner ausdrücklich abweichend von dieser
Vereinbarung in schriftlicher Form (§ 126 Abs. 1 BGB) verlangt
werden.
24 Obliegenheiten des Kunden
Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde
richtet dem Kunden eine Kundennummer und ein Kundenpasswort ein, mit
dem er u.a. auf geschützte Bereiche des Internetangebots von
Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde zugreifen kann und auf diesen
auch Zusatzbestellungen tätigen kann. Sämtliche Logindaten
sind in jedem Fall vom Kunden geheim zu halten und keinem Dritten
gegenüber zu nennen. Der Kunde verpflichtet sich Kolde EDV &
AV Inhaber Nils Kolde unverzüglich darüber zu informieren
sobald er davon Kenntnis erlangt, das unbefugten Dritten das Kunden
-oder Host-Login bekannt ist. Sollten infolge Verschuldens des Kunden
Dritte durch Missbrauch der Passwörter Leistungen von Kolde EDV
& AV Inhaber Nils Kolde nutzen, haftet der Kunde gegenüber
Kolde EDV & AV Inhaber Nils Kolde auf Nutzungsentgeld und
Schadensersatz.
25 Allgemeine Bestimmungen
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle
Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, wenn der Kunde Kaufmann,
juristische Person des öffentlichen Rechts, öffentlich - rechtliches
Sondervermögen oder im Inland ohne Gerichtsstand ist, Hameln. Kolde EDV
& AV Inhaber Nils Kolde ist darüber hinaus berechtigt, den Kunden
an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen. Für die von Kolde EDV
& AV Inhaber Nils Kolde auf der Grundlage dieser Allgemeinen
Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge und für aus ihnen
folgende Ansprüche gleich welcher Art gilt ausschließlich das Recht der
Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen zum
Einheitlichen UN-Kaufrecht über den Kauf beweglicher Sachen (CISG).a)
Vertragssprache ist Deutsch. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen
Geschäftsbedingungen nichtig sein oder werden, so bleiben die anderen
Bedingungen im Übrigen wirksam. Die Vertragspartner werden die nichtige
Bestimmung durch eine solche wirksame ersetzen, die dem Willen der
Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten kommt. Entsprechendes gilt
für Unvollständigkeiten.
Copyright © 2005. Kolde EDV &
AV. All rights reserved.
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